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Enquetekommission „Krisenfeste Gesellschaft“ beschließt Handlungsempfehlungen
…Empfehlungen, die Fraktionen SPD und FDP/DVP dagegen. Die AfD-Fraktion war in der Sitzung nicht anwesend. Das teilte…
Debatte über Beschleunigungspakt und Empfehlungen des Verkehrsgerichtstags
… Angaben des Ausschussvorsitzenden Rüdiger Klos (AfD) die Berücksichtigung regionaler Betriebshöfe bei…
Liberale fordern mehr Tempo und schnellere Ergebnisse beim Bürokratieabbau
…schnelle Ergebnisse geliefert, hätten CDU, SPD und AfD sich ähnlich skeptisch gezeigt wie die FDP/DVP. „…
Landwirtschaftsausschuss befasst sich mit Herkunftskennzeichnung Baden-Württemberg
…Sitzung am Mittwoch, 24. April 2024, auf Antrag der AfD-Fraktion mit der Herkunftskennzeichnung Baden-Württemberg…
Innenausschuss berät über Strukturen sowie Verbindungen zwischen „Identitärer Bewegung“ und AfD
…Antrag „AfD – nur ein rechtsextremistischer Verdachtsfall?“ Den Antragstellern zufolge seien die AfD-Landesverbände…Verbindungen zwischen „Identitärer Bewegung“ und AfD Stuttgart. Der Ausschuss des Inneren, für Digitalisierung…. Laut Innenministerium bestehen zwischen IB und AfD inhaltliche und personelle Verbindungen. Das teilte…Verbindungen der IB zu anderen Gruppierungen und zur AfD gegangen. So habe das Innenministerium mitgeteilt…
Deutschland-Ticket und Bund-Länder-Beschleunigungspakt im Fokus
… hat der Vorsitzende des Gremiums, Rüdiger Klos (AfD), mitgeteilt. In ihrem Antrag zum Pakt für Planungs…Anschließend befasste sich der Ausschuss auf Antrag der AfD mit der Finanzierung des Deutschland-Tickets. Sie…
Diskussion um Energieversorgung der Zukunft in Baden-Württemberg
…grundsätzlich und bezeichnete es als überflüssig, die AfD hingegen bewertete es als sinnvoll und notwendig.…
Debatte über Förderung des Schienenverkehrs und Verbandsklagerecht
… Angaben des Ausschussvorsitzenden Rüdiger Klos (AfD) der gerichtlich verfügte Baustopp für die zweite…befasste sich der Verkehrsausschuss auf Antrag der AfD. Sie hatte einen umfangreichen Fragenkatalog an das…der Ausschussvorsitzende Klos berichtete, habe die AfD in der Sitzung geltend gemacht, dass Klagen wie die…betroffen seien, sei aber problematisch, habe die AfD kritisiert, so Klos. Verkehrsminister Winfried Hermann…
Ausschuss für Wohnen berät über Eckpunkte für Reform des Landesentwicklungsplans
…angekündigt, sich weiter in die Debatte einzubringen. Die AfD-Fraktion habe gefordert, eine inhaltliche Debatte…
Einstimmiger Beschluss: Landesregierung soll sich für Fertigstellung des Ausbaus der Rheintalbahn einsetzen
…und FDP/DVP. Das hat der Vorsitzende Rüdiger Klos (AfD) mitgeteilt. „Der Ausschuss hat einstimmig beschlossen…