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17/6647: Aktueller Stand: Aus Landesmitteln finanzierte Baumaßnahmen an Landes- und Bundesstraßen im Landkreis Göppingen
…Kosten)? 23.4.2024 Goßner AfD Kleine Anfrage des Abg. Hans-Jürgen Goßner AfD und Antwort des Ministeriums…
17/6838: Nachfrage zu Tuberkuloseinfektionen, Krankheiten und medizinische Behandlungen in den Landeserstaufnahmeeinrichtungen Karlsruhe, Freiburg, Sigmaringen und Ellwangen
…aufschlüsseln)? 23.05.2024 Rupp AfD Kleine Anfrage des Abg. Ruben Rupp AfD und Antwort des Ministeriums…
17/6645: Aus Landesmitteln finanzierte Baumaßnahmen an Landes- und Bundesstraßen im Landkreis Esslingen
…Kosten)? 22.4.2024 Goßner AfD Kleine Anfrage des Abg. Hans-Jürgen Goßner AfD und Antwort des Ministeriums…
17/6778: Crystal-Meth-Fund Sinsheim
…Kleine Anfrage der Abg. Ruben Rupp und Anton Baron AfD und Antwort des Ministeriums der Justiz und für…ihrer Berufsbezeichnung)? 13.5.2024 Rupp, Baron AfD Begründung Bezüglich des größten jemals sichergestellten…
17/6777: Messerverbotszonen in Baden-Württemberg
…Anfrage der Abg. Ruben Rupp und Daniel Lindenschmid AfD und Antwort des Ministeriums des Inneren, für …Raum transportieren? 13.5.2024 Rupp, Lindenschmid AfD Begründung Mit dieser Kleinen Anfrage soll die …
17/6743: Die strafrechtliche „Bilanz“ der linksextremistischgewalt orientierten ANTIFA in der 16. und in der 17. Wahlperiode – und finanzieren sich diese Gruppen aus zweckentfremdeten öffentlichen Mitteln?
…Sänze AfD Begründung Anlässlich einer Kundgebung gegen die Wahlkampf-Auftaktveranstaltung des AfD-Landesverbands…“); b) der Kleine Anfrage des Abg. Emil Sänze AfD und Antwort des Ministeriums des Inneren, für … einem Protestzug“ gegen eine Veranstaltung der AfD „angemeldet“ hat (Zitat Bürgermeister Severin Graf…Protestzug angemeldet. Was sie wollen, gegen die AfD zu demonstrieren, deckt sich ja mit dem, was (sic…
17/6773: Sicherheitsbericht 2023 – Antisemitische Straftaten
… Abg. Daniel Lindenschmid und Hans-Jürgen Goßner AfD und Antwort des Ministeriums des Inneren, für …Straftaten enthalten? 13.5.2024 Lindenschmid, Goßner AfD Begründung Die Tabelle der antisemitischen Straftaten…
17/6752: Strafverfolgung von Hasskriminalität auf Social Media-Plattformen
…werden? Kleine Anfrage des Abg. Hans-Jürgen Goßner AfD und Antwort des Ministeriums des Inneren, für …TitTok und Youtube zu erleichtern? 7.5.2024 Goßner AfD Begründung Die Strafverfolgung von beleidigenden…
17/6776: Kriminalität im Rhein-Neckar-Kreis im Jahr 2022 und 2023
…Abg. Ruben Rupp, Anton Baron und Dr. Rainer Balzer AfD und Antwort des Ministeriums des Inneren, für …aufschlüsseln)? 13.5.2024 Rupp, Baron, Dr. Balzer AfD Begründung Diese Kleine Anfrage soll die Entwicklung…
17/6750: Auswirkungen der Abfallwirtschaftsplan-Fortschreibung auf Projekte der Städte, Kommunen und Kreise
…tragen? Kleine Anfrage des Abg. Dr. Uwe Hellstern AfD und Antwort des Ministeriums für Umwelt, Klima…ausschließen zu können? 7.5.2024 Dr. Hellstern AfD Begründung In der Samstagsausgabe des 4. Mai 2024…