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16/9915: Rechtsextremistische Strukturen und Aktivitäten in Landkreis und Stadt Ulm
…extremen AfD-Strukturen ‒ dem seit einem knappen Jahr formal aufgelösten „Flügel“ und der AfD-Nachwuchsorganisation…extremen AfD-Strukturen ‒ dem seit einem knappen Jahr formal aufgelösten „Flügel“ und der AfD-Nachwuchsorganisation…- kaner“ E. C. und den Ulmer AfD-Gemeinderat M. M.? Zu 9.: Die AfD-Jugendorganisation „Junge Alternative…Verbindungen zur „Alternative für Deutschland“ (AfD) bzw. dem aufgelösten „Flügel“ vor? Kleine Anfrage…
16/10017: Beschlussempfehlungen und Berichte der Fachausschüsse zu Anträgen von Fraktionen und von Abgeordneten
… Zu dem Antrag der Abg. Dr. Rainer Balzer u. a. AfD und der Stellungnahme des Ministeriums für Kultus…12. Zu dem Antrag der Abg. Daniel Rottmann u. a. AfD und der Stellungnahme des Ministeriums für Kultus… 16. Zu dem Antrag der Abg. Doris Senger u. a. AfD und der Stellungnahme des Ministeriums für Wissenschaft…dem Antrag der Abg. Klaus-Günther Voigtmann u. a. AfD und der Stel- lungnahme des Ministeriums für Umwelt…
16/9751: COVID-Mutationen und Folgerungen
…werden könnte? Kleine Anfrage der Abg. Emil Sänze AfD und Antwort des Ministeriums für Soziales und…wiederholbar darstellen? 19. 01. 2021 Sänze AfD B e g r ü nd u ng Am 12. Januar 2021 …
16/9851: Gemeldete Infektionszahlen in verschiedenen Branchen
…Aktionismus halten? Kleine Anfrage des Abg. Anton Baron AfD und Antwort des Ministeriums für Soziales und…Verschuldung bewahren würde? 28. 01. 2021 Baron AfD B e g r ü n d u n g Die Kleine Anfrage…
16/9750: FFP-2-Maskenpflicht in Baden-Württemberg
…praktikabel? Kleine Anfrage der Abg. Dr. Christina Baum AfD und Antwort des Ministeriums für Soziales und…Lebens einzuführen? 19. 01. 2021 Dr. Baum AfD B e g rü n d un g Zur Eindämmung der…
16/9913: Entwicklung des Ausländeranteils
…Staatsangehörigkeit? Kleine Anfrage des Abg. Emil Sänze AfD und Antwort des Ministeriums für Inneres, Digitalisierung…Ausländeranteils verschiebt? 08. 02. 2021 Sänze AfD B e g rü n d u n g Das Statistikportal…
16/9901: Garantenstellung des Staates bei der Durchführung von Parteitagen
…Rottmann, Gögel, Dr. Balzer, Palka AfD Antrag der Abg. Udo Stein u. a. AfD und Stellungnahme …sind, in denen die Vermietung einer Halle an die AfD vom Verwaltungsgericht erzwungen werden musste; …Hallenbetreibern deren zweite Motivation – die Partei AfD zu exzes- siven Sicherheitsmaßnahmen. Diese können…sind, in denen die Vermietung einer Halle an die AfD vom Verwaltungsgericht erzwungen werden musste; …
16/9990: Entschließung zu der Regierungsinformation des Ministerpräsidenten im Nachgang der Konferenz der Bundeskanzlerin mit den Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten der Länder zur Coronapandemie am 3. März 2021
– Forderungen für eine...…Sänze und Fraktion Antrag der Fraktion der AfD Entschließung zu der Regierungsinformation des Minister…
16/9800: Hubschrauber- und Luft-Transporte von Regierungsmitgliedern
…01. 2021 Dr. Podeswa AfD Kleine Anfrage des Abg. Dr. Rainer Podeswa AfD und Antwort des Ministeriums…
16/9908: Betäubungsanlagen in den Schlachthöfen in Baden-Württemberg
…. Udo Stein, Stefan Herre und Thomas Axel Palka AfD, Verbesserung des Tierschutzes, Drucksache 16/5160…888; – dem Antrag der Abg. Anton Baron u. a. AfD, Verstöße gegen das Tierschutzge- setz, Drucksache…