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16/3037: Stand des Windkraftausbaus in Baden-Württemberg, insbesondere in den Regionen Main-Tauber, Neckar-Odenwald, Hohenlohe und Ostalb
…3037 30. 11. 2017 Große Anfrage der Fraktion der AfD und Antwort der Landesregierung Stand des Windkraftausbaus…
16/3039: Zahl der Gefährder und Abschiebehindernisse
…3039 24. 11. 2017 Große Anfrage der Fraktion der AfD und Antwort der Landesregierung Zahl der Gefährder…Juni 2017 blieb die vom Abgeordneten Emil Sän- ze (AfD) geäußerte Zahl von ebenfalls 120 islamischen Gefährdern…Innenmister Strobl den Abgeordneten Lars Patrick Berg (AfD) auf dessen Aufforderung hin, Gefähr- der abzuschieben…
16/2754: Einschätzungen der Landesregierung zum Verbot der linksextremistischen Vereinigung „linksunten.indymedia“
…2754 20. 11. 2017 Große Anfrage der Fraktion der AfD und Antwort der Landesregierung Einschätzungen…persönlichen Daten und Adressen von Mit- gliedern der AfD, so durch Publikation der über 2.000 Teilnehmer ihres…Antrags der Abgeordneten Thomas Axel Palka u. a. AfD, Linksextreme Internetseiten, Landtagsdrucksache …persönlichen Daten und Adressen von Mitglie- dern der AfD, so durch Publikation der über 2.000 Teilnehmer ihres…
16/2756: Strafverfahren gegen Berufsgeheimnisträger nach § 160 a Absatz 1 der Strafprozessordnung im Allgemeinen und exemplarischer Fall des Strafverfahrens gegen Rechtsanwalt D. M.
…Der Blaue Engel“. Große Anfrage der Fraktion der AfD und Antwort der Landesregierung Strafverfahren…veröffentlichte der damalige Presse- sprecher des AfD-Landesverbands Baden-Württemberg am Abend des 13.…Durchsuchung, eine „aktuelle Pressemitteilung der AfD Baden-Württemberg“, mittels derer über die Hausdurchsuchung…beim Vizepräsi- denten des baden-württembergischen AfD-Landesschiedsgerichts berichtet wurde. Die Staatsanwaltschaft…
16/2642: Linksextremismus in Baden-Württemberg
…Antrag der Abgeordneten Lars Patrick Berg u. a. AfD „Extremistische Positionen im „Linken Zentrum Lilo…Bundesprogrammparteitag der „Alternative für Deutschland“ (AfD), der am 30. April und 1. Mai 2016 in Stuttgart stattfand…
16/2569: Havarie des Eisenbahntunnels Rastatt – Ursachen und Wirkungen
… Große Anfrage der Abg. Dr. Jörg Meuthen u. a. AfD und Antwort der Landesregierung Havarie des Eisenbahntunnels…Rottmann, Dr. Baum, Sänze, Baron, Dr. Merz, Wolle AfD B e g r ü n d u n g Die streckenweise schwere Beschädigung…
16/2250: Prüfungsaufgaben an Berufsschulen im Fach Gemeinschaftskunde mit Bezug zur Partei AfD vor dem Hintergrund der Entscheidung des Bundesverfassungsgericht 2 BvE 2/14 und frühere Prüfungsaufgaben mit Parteibezug
…2250 26. 06. 2017 Große Anfrage der Fraktion der AfD und Antwort der Landesregierung Prüfungsaufgaben…im Fach Gemeinschafts- kunde mit Bezug zur Partei AfD vor dem Hintergrund der Entscheidung des Bundesverfassungsgericht… in Prüfungsaufgaben für Gemeinschaftskunde die AfD als demokratische Partei in einen direkten Sinn- …verfassungsrechtlichen Bedenken gegen die Islambeschlüsse der AfD hegen und wenn ja, warum kam dies in den betroffenen…
16/2442: Angriff auf einen sogenannten „Antifaschisten“ unter Beleuchtung und besonderer Betrachtung des Konfliktfelds linker Strukturen
…2442 01. 08. 2017 Große Anfrage der Fraktion der AfD und Antwort der Landesregierung Angriff auf einen…verurtei- len wie die zahlreichen Übergriffe auf AfD-Politiker? 3. Geht sie von einem politisch motivierten… verurteilen wie die zahlreichen Übergriffe auf AfD-Politiker? 3. Geht sie von einem politisch motivierten…
16/2027: „Amigo-Affäre“ und „Vetterleswirtschaft“ auf der Ostalb:
Wann ist ein kommunaler Amtsträger (Landrat) bei Durchführung von Amtsgeschäften befangen?…05. 2017 Große Anfrage der Abg. Udo Stein u. a. AfD und Antwort der Landesregierung „Amigo-Affäre…Podeswa, Dr. Meuthen, Herre, Dr. Grimmer, Stauch AfD B e g r ü n d u n g Trotz großer Proteste aus …
16/1851: Ganztagsschulen Baden-Württemberg und ihre Auswirkungen auf Vereine, Musikschulen und private Musikschullehrer
… Große Anfrage der Abg. Dr. Rainer Balzer u. a. AfD und Antwort der Landesregierung Ganztagsschulen…Rottmann, Sänze, Stauch, Stein, Voigtmann, Wolle AfD 3 Landtag von Baden-WürttembergDrucksache 16 /…