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17/6970: Situation in den Notaufnahmen der Krankenhäuser in Baden-Württemberg
…Anfrage der Abg. Carola Wolle und Bernhard Eisenhut AfD und Antwort des Ministeriums für Soziales, Gesundheit…künftig zu unternehmen? 5.6.2024 Wolle, Eisenhut AfD Eingegangen: 17.6.2024 / Ausgegeben: 22.7.2024 …
17/6990: Erneut: Ausmaß von Antisemitismus an baden-württembergischen Hochschulen und beim Lehrpersonal (nach Drucksache 17/6775)
…Daniel Lindenschmid und Hans-Jürgen Goßner u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Wissenschaft…17.6.2024 Lindenschmid, Goßner, Rupp, Dr. Balzer, Gögel AfD Begründung Vor nicht einmal einem Monat begehrten…
17/7125: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Finanzen zu der Mitteilung der Landesregierung vom 21. Juni 2024
– Drucksache 17/7017
Bericht der Landesregierung zu einem Beschluss des Landtags;
hier: Denkschrift 2018 ...…sogenannten Extremkostenfällen. Ein Abgeordneter der AfD fragte, ob zu den Kosten- und Entgeltstrukturen Bench…
17/6837: Beseitigung von Kampfmitteln im räumlichen Bezug zur Verkehrsinfrastruktur
…geschätzt werden; Antrag des Abg. Miguel Klauß u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums des Inneren….2024 Klauß, Klos, Goßner, Hörner, Lindenschmid AfD Begründung Wie der SWR am 17. April 2024 online…
17/6971: Verdrängung bedürftiger Menschen durch Flüchtlingsunterbringung?
…der Abg. Carola Wolle und Bernhard Eisenhut u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Landesentwicklung…. 17.6.2024 Wolle, Eisenhut, Klos, Rupp, Baron AfD Begründung Immer wieder erscheinen in den Medien…
17/7059: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen zu dem Gesetzentwurf der Landesregierung
– Drucksache 17/6611
Gesetz über den Rettungsdienst (Rettungsdienstgesetz – RDG)…, Teil I - öffentlich Abg. Daniel Lindenschmid AfD: Vielen Dank an die Experten, die hier gezeigt haben…
17/7167: Änderungs- und Entschließungsanträge zu der Beschlussempfehlung des Ausschusses des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen
– Drucksache 17/7059
zu dem Gesetzesentwurf der Landesregierung
– Drucksache 17/6611
Gese...…/ 7167 8 4. Änderungsantrag der Fraktion der AfD Der Landtag wolle beschließen: 1. § 2 wird wie…
17/7063: Entwicklung der Zahlen internationaler Studenten und Studenten aus dem europäischen Ausland
…Abg. Dr. Rainer Balzer und Alfred Bamberger u. a. AfD Entwicklung der Zahlen internationaler Studenten…Dr. Balzer, Bamberger, Gögel, Klos, Dr. Hellstern AfD B e gr ü n d u ng Durch internationale …
17/7143: Rechtsextremismus im Landkreis Konstanz respektive Wahlkreis Konstanz-Radolfzell
…anderen Gruppierungen in Baden-Württemberg seitens der AfD oder rechtsextremistischer Parteien, zum Beispiel…
17/7144: Erleichterung der letalen Entnahme von Saatkrähen durch Allgemeinverfügungen
…Eingang: 10.7.2024 Antrag der Fraktion der AfD Erleichterung der letalen Entnahme von Saatkrähen…