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17/5571: Stellungnahme des Landtags durch den Ausschuss für Wissenschaft, Forschung und Kunst zu der Mitteilung des Ministeriums für Wissenschaft, Forschung und Kunst vom 12. Oktober 2023
– Drucksache 17/5564
Unterrichtung des Landtags in...…ausgeübt werde. Auf die Frage eines Abgeordneten der AfD hin erläuterte die Ministerin für Wis- senschaft,…
17/5667: Agroforst
…Abg. Bernhard Eisenhut und Dennis Klecker u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Ernährung… Eisenhut, Klecker, Baron, Dr. Hellstern, Hörner AfD Begründung Es sollen Zukunftsperspektiven für die…
17/5630: Linksextreme Anschläge auf E-Autos und Ladestationen
…“. Kleine Anfrage des Abg. Daniel Lindenschmid AfD und Antwort des Ministeriums des Inneren, für …E-Autos genannt wird? 31.10.2023 Lindenschmid AfD Begründung Nach diversen Pressemeldungen gab es…
17/5699: Verbot Mähroboter
… 3.11.2023 Kleine Anfrage des Abg. Ruben Rupp AfD und Antwort des Ministeriums für Ernährung, Ländlichen…Polizeiverordnung etc. konkret umgesetzt? 25.10.2023 Rupp AfD Eingegangen: 3.11.2023 / Ausgegeben: 30.11.2023 …
17/5675: Zur Durchführung von Betriebsprüfungen in Baden-Württemberg
…4954, S. 5)? 3.11.2023 Sänze AfD Kleine Anfrage des Abg. Emil Sänze AfD und Antwort des Ministeriums…
17/5669: Wirken der Landesregierung im Fall M. B.
…2.11.2023 Kleine Anfrage des Abg. Bernhard Eisenhut AfD und Antwort des Ministeriums der Justiz und für…gegenüber Herrn B. auszugleichen? 2.11.2023 Eisenhut AfD Begründung Neun Monate wurde der Gründer der „Querdenken…
17/5700: Sportstättenförderung im Ostalbkreis
…aufschlüsseln)? 30.10.2023 Rupp AfD Kleine Anfrage des Abg. Ruben Rupp AfD und Antwort des Ministeriums…
17/5776: Mündliche Anfragen zur 22. Fragestunde
in der 81. Plenarsitzung vom 30. November 2023…Abg. Miguel Klauß AfD Eingang: : 10.11.2023 5. Anfrage des Abg. Miguel Klauß AfD Eingang: : 10.11.2023….11.2023 6. Anfrage des Abg. Ruben Rupp AfD Eingang: : 10.11.2023 7. Anfrage des Abg. Hans-Peter…
17/5781: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Kultus, Jugend und Sport zu dem Gesetzentwurf der Landesregierung
– Drucksache 17/5610
Gesetz zur Änderung des Schulgesetzes für Baden-Württemberg und des Landespflegegesetzes…streichen. Ein Abgeordneter der Fraktion der AfD äußert, die AfD-Fraktion spreche sich auch für eine Mitentscheidung… nun mal auch die Erfahrung. Deswegen stimme die AfD-Fraktion diesem Passus ebenfalls nicht zu. Des…Teilleistungsvermögen hinaus auch angewendet werde. Die AfD-Fraktion bitte daher um eine Klarstellung, was genau…
17/5809: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Europa und Internationales zu der Mitteilung des Ministeriums der Justiz und für Migration vom 26. Oktober 2023
– Drucksache 17/5673
Unterrichtung des Landtags in EU-Angelegenhe...…gewählte Weg der richtige sei. Abg. Emil Sänze AfD äußerte, hier gehe es um die Regulierung von Vereinen…