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17/6423: Schussabgabe in Hockenheim
…Engel“. Kleine Anfrage des Abg. Hans-Jürgen Goßner AfD und Antwort des Ministeriums des Inneren, für …anderweitig gegen ihn ermittelt? 14.3.2024 Goßner AfD Begründung Die Hintergründe dieses Vorkommnisses…
17/6425: Sexual- und Gewaltstraftaten in Baden-Württemberg 2023 und Teilmengen der politisch motivierten Kriminalität
… war; Antrag der Abg. Hans-Jürgen Goßner u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums des Inneren…14.3.2024 Goßner, Lindenschmid, Dr. Balzer, Rupp, Gögel AfD Begründung Für das Land Niedersachsen liegen die…
17/6394: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Finanzen zu der Mitteilung der Landesregierung vom 13. Februar 2024
– Drucksache 17/6241
Bericht der Landesregierung zu einem Beschluss des Landtags;
hier: Landesbeteilig...…lokalen Hotspot engagiere. Ein Abgeordneter der AfD fragte, wie hoch die Landesregierung die Risiken …wäre. Ein noch nicht genannter Abgeordneter der AfD bat um Auskunft, welche Kosten mit dem vorzeitigen…. Ein zuvor bereits genannter Abgeordneter der AfD merkte an, ihm sei durchaus be- kannt, dass jedes…Württemberg beteilige. Auf die Frage des Abgeordneten der AfD, die aktuelle Entwicklungen beim Vor- stand der EnBW…
17/6395: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Finanzen zu der Mitteilung der Landesregierung vom 12. Dezember 2023
– Drucksache 17/5993
Bericht der Landesregierung zu einem Beschluss des Landtags;
hier: Amtliche Schu...…und um sehr kleine Schulen. Ein Abgeordneter der AfD brachte vor, dem Bericht der Landesregierung zufolge…
17/6349: Verdienstausfall durch Covid-Quarantäne – Urteil des VGH
…Blaue Engel“. Kleine Anfrage des Abg. Emil Sänze AfD und Antwort des Ministeriums für Soziales, Gesundheit…dazu gebildeten Rückstellungen? 14.3.2024 Sänze AfD Begründung Am 27. Februar 2024 berichtete der „…Sachverhalten wurde ausführlich im Antrag der Fraktion der AfD „Folgen der verpflichtenden Coronamaßnahmen“ (Drucksache…
17/6406: Stellungnahme des Landtags durch den Ausschuss für Ernährung, Ländlichen Raum und Verbraucherschutz zu der Mitteilung des Ministeriums für Ernährung, Ländlichen Raum und Verbraucherschutz vom 5. März 2024
– Drucksache 17/6354
Unt...… erledigt erachtet werde. Ein Abgeordneter der AfD merkte an, wenn er es richtig verstanden habe, solle…
17/6387: Situation und Perspektive des Maßregelvollzugs „Fauler Pelz“ in Heidelberg
…der Abg. Carola Wolle und Bernhard Eisenhut u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Soziales…Wolle, Eisenhut, Lindenschmid, Baron, Hörner, Rupp AfD Begründung In der Drucksache 17/6259 hat die Landesregierung…
17/6066: Zustand der Landesstraßen in den Kreisen Rottweil, Tuttlingen und im Enzkreis
… der Abg. Emil Sänze, Rüdiger Klos, Bernd Gögel, AfD und Antwort des Ministeriums für Verkehr Zustand…tatsächlich hinreichen? 11.3.2024 Sänze, Klos, Gögel AfD Begründung Am 17. August 2016 stellte der Fragesteller…
17/6380: AfD – nur ein rechtsextremistischer Verdachtsfall?
…des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen AfD – nur ein rechtsextremistischer Verdachtsfall? Antrag…ersuchen zu berichten, 1. welche Einstufung für die AfD-Jugendorganisation „Junge Alternative“ (JA) in Baden…Einstufung für die jeweiligen Lan- desverbände von AfD und JA existiert, oder ob es auch Einstufungen auf…welche Folgen für die Partei eine Einstufung von AfD und/oder JA als „gesi- chert rechtsextremistisch“…
17/6377: Versuchter Totschlag in Esslingen
…Anfrage der Abg. Ruben Rupp und Hans-Jürgen Goßner AfD und Antwort des Ministeriums des Inneren, für …Tatverdächtigen bzw. Täter? 11.3.2024 Rupp, Goßner AfD Begründung Ende Februar kam es im Raum Esslingen…