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16/9790: Diskussionen um einen geplanten Mobilfunkmast in Buchenbach (Gemeinde Mulfingen)
…. 01. 2021 Kleine Anfrage des Abg. Anton Baron AfD und Antwort des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit…Ortschaftsräte ein geeignetes Mittel? 21. 01. 2021 Baron AfD Eingegangen: 21. 01. 2021 / Ausgegeben: 26. 02. …
16/9955: Beschlussempfehlungen und Berichte der Fachausschüsse zu Anträgen von Fraktionen und von Abgeordneten
…vonseiten der SPD bezüglich Vorstrafen von AfDMitgliedern. Die AfDFraktion habe die daraufhin erteilte Auskunft…8. Zu dem Antrag der Abg. Daniel Rottmann u. a. AfD und der Stellung nahme des Ministeriums für Inneres…12. Zu dem Antrag der Abg. Daniel Rottmann u. a. AfD und der Stellungnahme des Ministeriums für Inneres…14. Zu dem Antrag der Abg. Daniel Rottmann u. a. AfD und der Stellungnahme des Ministeriums für Inneres…
16/9681: Corona-Impfstoffe
… 01. 2021 Kleine Anfrage der Abg. Carola Wolle AfD und Antwort des Ministeriums für Soziales und … COVID-19-Infektion hatten? 13. 01. 2021 Wolle AfD Beg r ü n d u n g Nachdem nun überraschend schnell…
16/9828: Ist der Antisemitismusbeauftragte Dr. Michael Blume ein Verschwörungstheoretiker?
…2021 Kleine Anfrage der Abg. Dr. Christina Baum AfD und Antwort des Staatsministerium Ist der Antisemitismusbeauftragte…Blume auf ihre Validität? 25. 01. 2021 Dr. Baum AfD B e g r ü n d u n g Die vorliegende Kleine Anfrage…
16/9827: Minister Strobls Einfluss auf die Bewertungen des Verfassungsschutzes und die Richtung strafrechtlicher Ermittlungen
…2021 Kleine Anfrage der Abg. Dr. Christina Baum AfD und Antwort des Ministeriums für Inneres, Digitalisierung…Seiten veröffentlicht wurden? 25. 01. 2021 Dr. Baum AfD Eingegangen: 27. 01. 2021 / Ausgegeben: 24. 02. …
16/9839: Mutmaßlich verfassungsfeindliche Graffiti in Pfedelbach und Öhringen: Verdächtige, Hintergründe und behördliches Vorgehen
…. 01. 2021 Kleine Anfrage des Abg. Anton Baron AfD und Antwort des Ministeriums für Inneres, Digitalisierung…Informationen für un- wahrscheinlich? 26. 01. 2021 Baron AfD Eingegangen: 26. 01. 2021 / Ausgegeben: 24. 02. …
16/9680: Unfallgefahren von Fußgängern auf gemeinsamen Geh- und Radwegen
… Regeln? Kleine Anfrage der Abg. Carola Wolle AfD und Antwort des Ministeriums für Inneres, Digitalisierung…Beamten einschreiten? 13. 01. 2021 Wolle AfD B e g rü n d un g Mit dem Siegeszug…
16/9674: Einsatz von Polizeibeamten aus Baden-Württemberg bei der Silvesterparty des ZDF und im Regierungsviertel zum Neujahrswechsel in Berlin
…01. 2021 Dr. Podeswa AfD Kleine Anfrage des Abg. Dr. Rainer Podeswa AfD und Antwort des Ministeriums…
16/9670: Wie stellt sich die Landesregierung zum Erhalt von Fach wissen und Arbeitsplätzen in der Rüstungsindustrie?
… Rottweil? Kleine Anfrage des Abg. Emil Sänze AfD und Antwort des Ministeriums für Wirtschaft…Volkswirtschaft zu erhalten? 12. 01. 2021 Sänze AfD B e g rü n d u n g Ein Betrieb im Wahlkreis…
16/9837: Stellungnahme des Landtags durch den Ständigen Ausschuss zu
a) der Mitteilung des Ministeriums für Wissenschaft, Forschung und Kunst vom 16. Dezember 2020
– Drucksache 16/9559
Verordnung des Wissenschaftsministeriums zur Ä...…abschließend zu entscheiden. Abg. Rüdiger Klos AfD legte dar, die Abgeordneten seiner Fraktion sähen… Politik gerechtfertigt werden. Abg. Emil Sänze AfD legte dar, er habe sich die abenteuerliche Argumentation…