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Ausschuss für Wohnen berät über Eckpunkte für Reform des Landesentwicklungsplans
…angekündigt, sich weiter in die Debatte einzubringen. Die AfD-Fraktion habe gefordert, eine inhaltliche Debatte…
Einstimmiger Beschluss: Landesregierung soll sich für Fertigstellung des Ausbaus der Rheintalbahn einsetzen
…und FDP/DVP. Das hat der Vorsitzende Rüdiger Klos (AfD) mitgeteilt. „Der Ausschuss hat einstimmig beschlossen…
Klimawandelanpassungsstrategie des Landes im Fokus
…Veränderungen im Bestand finanzieren können. Die AfD-Fraktion stimmte ebenfalls zu, dass Anpassungen an…
Debatte über mehr Tempo im Ausbau von Bundesstraßen
…berichtete der Ausschussvorsitzende Rüdiger Klos (AfD). Die Qualitätssicherung im Schienenpersonennahverkehr…
Ausschuss bewilligt Finanzhilfen für Stärkung des Wasserstoffstandorts Baden-Württemberg
…Bürger zu stärken. Vertreter von Grünen, CDU und AfD sprachen sich laut Dr. Schweickert dagegen für eine…
Lang-LKW und Wege zu einem besseren Mix der Verkehrsträger im Fokus
…berichtete der Ausschussvorsitzende Rüdiger Klos (AfD). Die Perspektiven für den Lang-LKW Typ 1 (Sattelkraftfahrzeug…
Corona-Soforthilfe: Offenen Fällen droht vollständige Rückzahlung bei weiter ausbleibender Rückmeldung
…die Ministerin auf Nachfragen von FDP/DVP, SPD und AfD zudem, man werde mit Augenmaß auf wirtschaftliche…
Austausch zwischen Baden-Württemberg und Nordfinnland wird fortgesetzt
… Stephen Brauer (FDP/DVP) und Dr. Rainer Balzer (AfD). Auch Landtagsdirektorin Christine Werner gehört…
Vorsitzender: Gremium hat sich umfassende und tiefgehende Expertise erarbeitet
…(SPD), Nikolai Reith (FDP/DVP) und Carola Wolle (AfD) an dem Pressegespräch teil. Die Obleute stellten…
Vorsitzender Marwein: Mitzeichnung öffentlicher Petitionen künftig möglich
…Verfahrensgrundsätze evaluiert. Ein Änderungsantrag der AfD, der darauf abzielte, zum einen den Veröffentlichungszeitraum…