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16/10038: Sofortige Öffnung des gesamten Facheinzelhandels nach entsprechendem Gerichtsbeschluss
…Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag der Fraktion der AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Soziales…
16/10033: Entschließung zu der Regierungsinformation durch den Ministerpräsidenten im Nachgang der Konferenz der Bundeskanzlerin mit den Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten der Länder zur Coronapandemie am 22. März 2021
– Den psychisc...…/ 10033 23. 03. 2021 Antrag der Fraktion der AfD Entschließung zu der Regierungsinformation durch…
16/9901: Garantenstellung des Staates bei der Durchführung von Parteitagen
…Rottmann, Gögel, Dr. Balzer, Palka AfD Antrag der Abg. Udo Stein u. a. AfD und Stellungnahme …sind, in denen die Vermietung einer Halle an die AfD vom Verwaltungsgericht erzwungen werden musste; …Hallenbetreibern deren zweite Motivation – die Partei AfD zu exzes- siven Sicherheitsmaßnahmen. Diese können…sind, in denen die Vermietung einer Halle an die AfD vom Verwaltungsgericht erzwungen werden musste; …
16/9990: Entschließung zu der Regierungsinformation des Ministerpräsidenten im Nachgang der Konferenz der Bundeskanzlerin mit den Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten der Länder zur Coronapandemie am 3. März 2021
– Forderungen für eine...…Sänze und Fraktion Antrag der Fraktion der AfD Entschließung zu der Regierungsinformation des Minister…
16/9537: Verspätungen und Ausfälle im Nahverkehr in Baden-Württemberg
…Engel“. Antrag der Abg. Hans-Peter Stauch u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Verkehr…12. 2020 Stauch, Baron, Gögel, Stein, Dr. Baum AfD Eingegangen: 14. 12. 2020 / Ausgegeben: 04. 02. …
16/9635: Antisemitismus in der Kultur – auch in Baden-Württemberg?
…Beteiligung der AfD das Narrativ der anderen Parteien eines angeblichen Antisemitismus der AfD unterhöhlt,… Engel“. Antrag der Abg. Daniel Rottmann u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Wissenschaft… 2020 Rottmann, Stein, Gögel, Dr. Balzer, Palka AfD B e g r ü n d u n g Im Dezember 2020 traten „Kulturschaffende…verabschiedeten alle Fraktionen mit Ausnahme der AfD des baden-württembergischen Landtags einen Antrag…
16/9439: Verkauf von landeseigenen Flächen in Freiburg-Dietenbach
…Bauerwartungsland; Antrag der Abg. Dr. Rainer Podeswa u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums für… 2020 Dr. Podeswa, Sänze, Wolle, Baron, Stein AfD Be g r ü n d un g Die Landesregierung…
16/9785: Entschließung zu der Regierungsinformation durch den Ministerpräsidenten im Nachgang der Konferenz der Bundeskanzlerin mit den Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten der Länder zur Coronapandemie am 19. Januar 2021 – Strategiewechsel i...
…16 / 9785 20. 01. 2021 Antrag der Fraktion der AfD Entschließung zu der Regierungsinformation durch…
16/9568: Proteste gegen Corona-Auflagen
…Teilstrukturen der „Alternative für Deutschland“ (AfD) hat das LfV auf derartigen Demonstrationen festgestellt…Akteuren des offi - ziell aufgelösten „Flügel“ in der AfD sowie der „Jungen Alternative Baden-Würt- temberg…sowie dem offiziell aufgelösten „Flügel“ in der AfD zugeordnet werden können, an entspre- chenden Versammlungen…und für diese geworben: So rief zum Beispiel die AfD-Landtagsabgeordnete und „Flügel“-Vertreterin Dr.…
16/9509: Wie viele Linksextreme erziehen Kinder in Baden-Württemberg noch?
…erziehen; Antrag der Abg. Daniel Rottmann u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums für…2020 Rottmann, Stein, Gögel, Dr. Balzer, Palka AfD B e g r ü nd u ng Am 22. Oktober 2020…konnte – am 4. Mai 2019 einen Wahlkampfstand der AfD überfallen zu haben, wobei einer Person der zweiköpfigen…