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17/6039: Speicherung von IP-Adressen zum Schutz von Kindern vor sexuellem Missbrauch
…Engel“. Kleine Anfrage des Abg. Hans-Jürgen Goßner AfD und Antwort des Ministeriums des Inneren, für …speicherung als Ermittlungsmethode? 21.12.2023 Goßner AfD Eingegangen: 22.12.2023 / Ausgegeben: 5.2.2024 …
17/6073: Nachfrage zu Drucksache 17/5815: Offensivansprachen und Ausstiegsberatung im linksextremistischen und islamistischen Spektrum und beim auslandsbezogenen Extremismus durch Polizei und konex
…Engel“. Antrag des Abg. Hans-Jürgen Goßner u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums des Inneren…8.1.2023 Goßner, Lindenschmid, Rupp, Dr. Balzer, Gögel AfD Begründung Die Beantwortung der Drucksache 17/5815…
17/5948: Wohnungslose in Baden-Württemberg
… erkennen? Kleine Anfrage des Abg. Ruben Rupp AfD und Antwort des Ministeriums für Soziales, Gesundheit…November 2023 jährlich entwickelt? 9.1.2024 Rupp AfD Begründung In Zeiten der extrem gestiegenen Anzahl…
17/5946: Irreführende Bewerbungsanfragen an Landtagsabgeordnete
…Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag der Fraktion der AfD und Stellungnahme des Ministeriums des Inneren…Spätsommer 2023 erhielten zahlreiche Abgeordnete der AfD fingierte Prakti- kumsanfragen. Es stellte sich heraus…Experimental- und einer Kontrollgruppe. Da offenbar die AfD-Abgeordneten die Experimentalgruppe darstellen sollte…
17/5999: Mögliche Doppelpass-Loyalitätskonflikte von Mitgliedern der Landesregierung
…5999 3.1.2024 Kleine Anfrage des Abg. Ruben Rupp AfD und Antwort des Staatsministerium Mögliche Doppelpass… Jahren, Förderhöhe auflisten)? 3.1.2024 Rupp AfD Begründung Die Kleine Anfrage soll den Umgang der…
17/6035: Einstufung der Türkei als sicherer Herkunftsstaat
…Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag der Fraktion AfD und Stellungnahme des Ministeriums der Justiz …
17/6054: Kreditengagements von Banken und Sparkassen Baden-Württembergs an der Signa-Unternehmensgruppe
…Blaue Engel“. Kleine Anfrage des Abg. Emil Sänze AfD und Antwort des Ministeriums für Finanzen Kreditengagements…Immobilienstandorte in Baden-Württemberg? 30.1.2024 Sänze AfD Begründung Im Rahmen der aktuellen Berichterstattung…
17/5951: Hausdurchsuchungen bei der „Artgemeinschaft – Germanische Glaubensgemeinschaft wesensgemäßer Lebensgestaltung e. V.“
…Engel“. Kleine Anfrage des Abg. Bernhard Eisenhut AfD und Antwort des Ministeriums des Inneren, für …sogenannte V-Leute ein- gesetzt? 4.12.2023 Eisenhut AfD Eingegangen: 8.12.2023 / Ausgegeben: 2.2.2024 Drucksache…
17/6042: Verbot des Tötens männlicher Küken und eine mögliche Umgehung des Tierschutzgesetzes durch Exporte in das Ausland
…darstellen? Kleine Anfrage des Abg. Ruben Rupp AfD und Antwort des Ministeriums für Ernährung, Ländlichen…Brütereien nach Monaten aufschlüsseln)? 22.12.2023 Rupp AfD Begründung Seit dem 1. Januar 2022 ist das Töten…
17/6012: Sireneninfrastruktur im Enzkreis und in Baden-Württemberg insgesamt sowie deren weitere Ausbauförderung
… Sirene)? Kleine Anfrage des Abg. Bernd Gögel AfD und Antwort des Ministeriums des Inneren, für …und des Bundes existieren hier? 21.12.2023 Gögel AfD Begründung Im Wahlkreis wird auf die hohen Anschaffungskosten…