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17/6454: Gibt es auch in Baden-Württemberg Handlungsanweisungen an Schulleitungen, wie mit Schülern umzuspringen ist, wenn diese strafrechtlich nicht relevante Beiträge in sozialen Netzwerken posten?
…Engel“. Antrag des Abg. Daniel Lindenschmid u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums des Inneren….2024 Lindenschmid, Goßner, Rupp, Balzer, Gögel AfD Begründung Am 27. Februar wurde im Richard-Wossidlo… die Schule) Sie hatte sich vorgeblich nur zwei AfD-freundlicher Posts auf ihrem TikTok Ac- count „schuldig…sammen mit einer Deutschlandkarte, auf der je nach AfD-Landtagswahlergebnis die Bundesländer verschieden…
17/6491: Invasive, gebietsfremde Waschbären, heimische Amphibien und die Gefahren von Neozoen
…aufschlüsseln)? Kleine Anfrage des Abg. Ruben Rupp AfD und Antwort des Ministeriums für Ernährung, Ländlichen…innerhalb der letzten fünf Jahre? 25.3.2024 Rupp AfD Begründung Schon lange ist der Waschbär, der in…
17/6492: Internetanbindung im Landkreis Calw
…unterstützen? Kleine Anfrage des Abg. Miguel Klauß AfD und Antwort des Ministeriums des Inneren, für …- oder Glas- faseranschlusses? 25.3.2024 Klauß AfD Begründung Wie der SWR am 7. Februar 2024 unter…
17/6644: Hintergründe zum Tatverdächtigen des Messerangriffes in Wangen
… Kleine Anfrage des Abg. Hans-Jürgen Goßner AfD Hintergründe zum Tatverdächtigen des Messerangriffes…Staatsbürgerschaften und wenn ja, welcher? 22.4.2024 Goßner AfD…
17/6490: Einschulungen mit sprachlichem Defizit
…Engel“. Kleine Anfrage des Abg. Hans-Peter Hörner AfD und Antwort des Ministeriums für Kultus, Jugend…Unterrichtseinheiten werden vorgesehen? 25.3.2024 Hörner AfD Antwort Mit Schreiben vom 16. April 2024 Nr. KMZ…
17/6641: PKS 2023, Tatverdächtigenranking nach Anzahl der Staatsangehörigen verschiedener Asylherkunftsstaaten in Baden-Württemberg
… Kleine Anfrage des Abg. Daniel Lindenschmid AfD PKS 2023, Tatverdächtigenranking nach Anzahl …Staatsangehörigen dar? 16.4.2024 Lindenschmid AfD B e gr ü n d u ng Einem Bericht der Welt…
093_Sitzung_18-04-2024
…politische Bildung auf Vorschlag der Fraktion der AfD 5. Wahl der parlamentarischen Mitglieder Baden…stellvertretenden Mitglieder auf Vorschlag der Fraktion der AfD - 2 - 6. a) Große Anfrage der Fraktion der…
17/6427: Aktuelle Zahlen zu den Abschiebungen im Landkreis Esslingen
…sollte)? Kleine Anfrage des Abg. Hans-Jürgen Goßner AfD und Antwort des Ministeriums der Justiz und für…schiedlichen Staatsbürgerschaften)? 14.3.2024 Goßner AfD Begründung Basierend auf der Kleinen Drucksache…
17/6426: Aktuelle Zahlen zu Abschiebungen aus dem Landkreis Göppingen
…sollte)? Kleine Anfrage des Abg. Hans-Jürgen Goßner AfD und Antwort des Ministeriums der Justiz und für…im Land- kreis Göppingen auf? 14.3.2024 Goßner AfD Begründung Basierend auf der Kleinen Anfrage Drucksache…
092_Sitzung_17-04-2024
…nun Herr Strobl? beantragt von der Fraktion der AfD 2. Aktuelle Debatte Ein Jahr Atomausstieg: …