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17/6264: Ganztagesangebote als Chance für mehr Bildungsgerechtigkeit
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 6264 19.2.2024 1Eingegangen: 19.2.2024 / Ausgegeben: 28.3.2024 Antrag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. welche Förderprogramme des Bundes es zum Ausbau der Kinderbetreuung, insbesondere von Ganztagsschulen sowie Ganztagesbetreuungsangeboten, der- zeit gibt und in den vergangenen …
17/6203: Entweichungen aus dem baden-württembergischen Strafvollzug
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 6203 2.2.2024 1Eingegangen: 2.2.2024 / Ausgegeben: 2.4.2024 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele Aus- und Vorführungen wurden in den letzten acht Jahren von baden- württembergischen Justizvollzugsanstalten durchgeführt (bitte untergliedert nach Jahren, nach Justizvollzugseinrichtung inkl. etwaiger …
17/6340: Zugtoiletten im Regionalverkehr des Landes
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag des Abg. Jan-Peter Röderer u. a. SPD und Stellungnahme des Ministeriums für Verkehr Zugtoiletten im Regionalverkehr des Landes Antrag Der …
17/6493: Unterrichtung über Steuereingänge und Staatsausgaben (Beschlüsse des Landtags vom 15. März 1973, Drucksache 6/1993 vom 20. Dezember 1973, Drucksache 6/3910 Ziffer II Nr. 6 und vom 16. Oktober 2014, Drucksache 15/5376 und 15/5731)
Berich...Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 6493 26.3.2024 1Eingegangen: 26.3.2024 / Ausgegeben: 28.3.2024 Schreiben des Ministeriums für Finanzen vom 26. März 2024, Az. FM2-0432.9-3/29: Namens der Landesregierung berichte ich über die Einnahmen und Ausgaben des Landes im Haushaltsjahr 2023 wie folgt: Mitteilung des Ministeriums für Finanzen Unterrichtung über …
17/6342: Neubau des Polizeireviers in Bretten (Landkreis Karlsruhe)
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Kleine Anfrage des Abg. Dr. Christian Jung FDP/DVP und Antwort des Ministeriums für Finanzen Neubau des Polizeireviers in Bretten (Landkreis Karlsruhe…
17/6336: Informationsveranstaltung Lkw-Maut auf Landes- und Kommunalstraßen am 19. März 2024
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag des Abg. Dr. Christian Jung u. a. FDP/DVP und Stellungnahme des Ministeriums für Verkehr Informationsveranstaltung Lkw-Maut auf Landes- und Kom…
17/6337: Umsetzung der GEAS-Reform in Baden-Württemberg
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 6337 29.2.2024 1Eingegangen: 29.2.2024 / Ausgegeben: 28.3.2024 Antrag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. welche konkreten Maßnahmen sie während der Trilogverhandlungen zur Re- form des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems (GEAS) unternommen hat; 2. inwieweit sie die jüngste …
17/6488: Gemeinsame Datenplattform für Chemikalien
COM(2023) 779 final (BR 78/24)Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 6488 25.3.2024 1 Vorhaben: Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Einrichtung einer ge- meinsamen Datenplattform für Chemikalien und zur Festlegung von Vorschriften, die sicherstellen sollen, dass die darin enthaltenen Daten auffindbar, zugänglich, interoperabel und wiederverwendbar sind…
17/6320: Maßnahmen zur Gewinnung von Lehrkräften
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 6320 27.2.2024 1Eingegangen: 27.2.2024 / Ausgegeben: 28.3.2024 Antrag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. wie viele Lehrkräfte bzw. zusätzliche Stunden jeweils durch die in der Stel- lungnahme zu Ziffer 7 der Drucksache 17/5843 genannten kurzfristigen Maß- nahmen des Ministeriums …
17/6331: Stand des Sofortprogramms für eine verlässliche Unterrichtsversorgung
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag des Abg. Dr. Timm Kern u. a. FDP/DVP und Stellungnahme des Ministeriums für Kultus, Jugend und Sport Stand des Sofortprogramms für eine …