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093_Sitzung_18-04-2024
17. LANDTAG VON BADEN-WÜRTTEMBERG Stand: 18.4.2024 93. Sitzung Donnerstag, 18. April 2024, 9:30 Uhr T A G E S O R D N U N G Das Plenum hat folgende Beschlüsse gefasst: 1. Aktuelle Debatte Die Vier Motoren für Europa – starke Regionen für eine starke EU beantragt von der Fraktion der CDU 2. Aktuelle Debatte Ob in der Pflege oder im Maßregelvollzug – …
17/6344: Herausforderungen für Schulen in Baden-Württemberg durch die Umstellung auf die neue Bildungsplattform Schule@BW
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 6344 1.3.2024 1Eingegangen: 1.3.2024 / Ausgegeben: 19.4.2024 Antrag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. ob sie vor der Umstellung auf die neue Bildungsplattform Schule@BW eine Nutzungsanalyse durchgeführt hat, insbesondere unter Darstellung, welche Ak- teurinnen und Akteure in …
17/6339: Verspätungen und Zugausfälle auf der Bahnstrecke Böblingen–Stuttgart
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 6339 29.2.2024 1Eingegangen: 29.2.2024 / Ausgegeben: 19.4.2024 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie oft ist der Regionalexpress RE 14a auf der Bahnstrecke Böblingen–Stutt- gart von Januar 2021 bis Februar 2024 ausgefallen (bitte aufgeschlüsselt nach Monatsschritten)? 2. Wie hat sich auf der Bahnstrecke …
17/6476: Unterstützung des Sports durch Förderprogramme
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 6476 21.3.2024 1Eingegangen: 21.3.2024 / Ausgegeben:19.4.2024 Antrag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. wie viele Mittel im aktuellen Haushalt für die Sportförderung bereitstehen; 2. welche Sportförderprogramme es in den vergangenen zehn Jahren in Baden- Württemberg gab bzw. gibt…
17/6427: Aktuelle Zahlen zu den Abschiebungen im Landkreis Esslingen
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 6427 14.3.2024 1Eingegangen: 14.3.2024 / Ausgegeben: 19.4.2024 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele Abschiebungen wurden für Personen im Landkreis Esslingen (bitte Auflistung nach unteren Ausländerbehörden) zwischen 2019 und 2023 pro Jahr zum Vollzug in Auftrag gegeben (mit Angabe der Zahlen für die …
17/6480: Auseinandersetzung mit dem Modell der Gemeinwohl-Ökonomie in der Schule
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 17 / 6480 21.3.2024 Kleine Anfrage des Abg. Dr. Stefan Fulst-Blei SPD und Antwort des Ministeriums für Kultus, Jugend und Sport …
17/6426: Aktuelle Zahlen zu Abschiebungen aus dem Landkreis Göppingen
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 6426 14.3.2024 1Eingegangen: 14.3.2024 / Ausgegeben: 19.4.2024 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele Abschiebungen wurden für Personen im Landkreis Göppingen (bitte Auflistung nach unteren Ausländerbehörden) zwischen 2019 und 2023 pro Jahr zum Vollzug in Auftrag gegeben (mit Angabe der Zahlen für die …
17/6465: Ermittlungsverfahren wegen Volksverhetzung im Bereich des Wahlkreises Schwetzingen
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Kleine Anfrage des Abg. Daniel Born SPD und Antwort des Ministeriums der Justiz und für Migration Ermittlungsverfahren wegen Volksverhetzung im …
17/6475: Landeserstaufnahmestellen in Stuttgart
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 17 / 6475 21.3.2024 Kleine Anfrage des Abg. Friedrich Haag FDP/DVP und Antwort des Ministeriums der Justiz und für Migration …
17/6459: Entwicklung des Areals Eiermann-Campus Stuttgart-Vaihingen
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 17 / 6459 20.3.2024 Kleine Anfrage der Abg. Katrin Steinhülb-Joos SPD und Antwort des Ministeriums der Justiz und für Migration …