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17/6170: Rechtliche Standards und Kontroll- und Sanktionsmechanismen in der Krankenhausversorgung sowie Erhebung der Krankenhausunterversorgung
…net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Kleine Anfrage des Abg. Emil Sänze AfD und Antwort des…sowie Erhebung der Krankenhausunterversorgung Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Welche…6170 2 Begründung Aktueller Anlass dieser Kleinen Anfrage ist die mutmaßliche Selbsttötung (Be- richterstattung…Inneren, für Digitalisierung und Kommunen die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Welche Standards stellen rechtlich…
17/6327: Einrichtung eines Lkw-Durchfahrtverbots in der Ortsdurch fahrt Unteröwisheim (Landesstraße L 554, Stadt Kraichtal) in Fahrtrichtung Ubstadt (Gemeinde Ubstadt-Weiher) im Landkreis Karlsruhe
…net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Kleine Anfrage des Abg. Dr. Christian Jung FDP/DVP und …Gemeinde Ubstadt-Weiher) im Land- kreis Karlsruhe Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Welche…gerverkehre bedienen, kontinuierlich zu. Mit dieser Kleinen Anfrage soll geklärt werden, wie man vonseiten des…beantwortet das Mi- nisterium für Verkehr die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Welche Gründe führten bislang…
17/6434: Brand- und Hochwasserschutz im Nationalpark Schwarzwald
…net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Kleine Anfrage der Abg. Katrin Schindele CDU und Antwort…Hochwasserschutz im Nationalpark Schwarzwald Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie gestaltet…, Ländlichen Raum und Verbraucherschutz die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie gestaltet sich das Brandschutzkonzept… Brandgefahr sowie ein schnelles Eingreifen an kleinen Brandherden, um eine Aus- breitung zu verhindern…
17/6411: Ortung von Notrufen sowie Speicherung und Weitergabe von Advanced Mobile Location Datensätzen
…net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Kleine Anfrage des Abg. Sascha Binder SPD und Antwort …Weitergabe von Advanced Mobile Location Datensätzen Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Ist die…Inneren, für Digitalisierung und Kommunen die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Ist die Ortung von Anrufen…
17/6412: „Geringe Menge“ im Sinne des Betäubungsmittelgesetzes bei Cannabis
…net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Kleine Anfrage des Abg. Andreas Kenner SPD und Antwort …des Betäubungsmittelgesetzes bei Cannabis Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. In wie…Ministerium der Justiz und für Migration die Kleine Anfrage wie folgt: 1. In wie vielen Fällen im Zusammenhang…
17/6375: Drucksache 17 / 6375
…net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Kleine Anfrage des Abg. Bernhard Eisenhut AfD und Antwort…und Drogen im „Faulen Pelz“ in Heidel- berg Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Seit wann…wie in der Antwort der Landesregierung zur Kleinen Anfrage Drucksache 17/6259 dargelegt, abgelöst? 6…ihren Weg in die Anstalt finden würden. Die Kleine Anfrage dient der weiteren Aufklärung der benannten…
17/6458: Geplante Nutzung der alten Landesfeuerwehrschule in Bruchsal (Landkreis Karlsruhe) für eine Erstaufnahmeunterkunft (EA)
…net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Kleine Anfrage des Abg. Dr. Christian Jung FDP/DVP und …Karlsruhe) für eine Erstauf- nahmeunterkunft (EA) Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Welche…Kommunen und dem Ministerium für Finanzen die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Welche Umbaumaßnahmen sind …
17/6437: Gewerbeanmeldungen und Gewerbeabmeldungen im Landkreis Freudenstadt
…1Eingegangen: 15.3.2024 / Ausgegeben: 17.4.2024 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie hat…geflossen? 15.3.2024 Dr. Timm Kern, FDP/DVP Kleine Anfrage des Abg. Dr. Timm Kern FDP/DVP und Antwort…Wirtschaft von hoher Bedeutung. Die vorliegende Kleine Anfrage soll herausfinden, wie sich die Gewerbeanmeldungen…Länd- lichen Raum und Verbraucherschutz die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie hat sich die Zahl der Gewerbeanmeldungen…
17/6422: Bedeutung des Naturparks Neckartal-Odenwald für die Region im nördlichen Baden-Württemberg
…net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Kleine Anfrage des Abg. Sebastian Cuny SPD und Antwort …die Re- gion im nördlichen Baden-Württemberg Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Welche…strukturell besser auszustatten. Durch die Kleine Anfrage soll in Erfahrung gebracht werden, welche Bedeutung…rium für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Welche wirtschaftliche Bedeutung…
17/6421: Aktuelle Zahlen zur Asylmigration im Landkreis Göppingen
…1Eingegangen: 14.3.2024 / Ausgegeben: 16.4.2024 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie haben…entwickelt (bei der Darstellung bitte an der Klei- nen Anfrage Drucksache 16/1766, Frage 2 orientieren)? …Sicherheitsdienste an? 14.3.2024 Goßner AfD Kleine Anfrage des Abg. Hans-Jürgen Goßner AfD und Antwort…BadenWürttembergDrucksache 17 / 6421 2 Begründung Die Kleine Anfrage dient der Erfassung der Fluchtmigrationszahlen…