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17/6170: Rechtliche Standards und Kontroll- und Sanktionsmechanismen in der Krankenhausversorgung sowie Erhebung der Krankenhausunterversorgung
…Blaue Engel“. Kleine Anfrage des Abg. Emil Sänze AfD und Antwort des Ministeriums für Soziales, Gesundheit… in der Krankenhausversorgung? 11.3.2024 Sänze AfD Eingegangen: 11.3.2024 / Ausgegeben: 16.4.2024 …
17/6375: Drucksache 17 / 6375
…Engel“. Kleine Anfrage des Abg. Bernhard Eisenhut AfD und Antwort des Ministeriums für Soziales, Gesundheit…die Art der Aufdeckung vor? 18.3.2024 Eisenhut AfD Begründung Laut Medienberichten soll es, mutmaßlich…
17/6313: Beschlussempfehlung und Bericht des Ständigen Ausschusses zu
a) der Mitteilung der Arbeitsgemeinschaft der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten der Bundesrepublik Deutschland (ARD) vom 4. Dezember 2023
– Drucksache 17/5939…Vorwürfen entgegenzutreten. Ein Abgeordneter der AfD äußerte, auch er bedanke sich dafür, dass die Vertreter… 8 Er lege Wert auf die Feststellung, dass die AfD im Gegensatz zu manchen Gerüch- ten den öffentlich… (DJV) gefordert, die Berichterstattung über die AfD neu zu justieren, und in diesem Zusammenhang Folgendes…
17/6559: Beschlussempfehlung und Bericht des Ständigen Ausschusses zu dem Gesetzentwurf der Landesregierung
– Drucksache 17/6213
Gesetz zur Änderung des Ausführungsgesetzes zum Sozialgerichtsgesetz und zur Änderung weiterer Vorschriften…erfolgen sollte. Ein Abgeordneter der Fraktion der AfD legt dar, im Rahmen des Ausführungsge- setzes würden…
17/6421: Aktuelle Zahlen zur Asylmigration im Landkreis Göppingen
…Sicherheitsdienste an? 14.3.2024 Goßner AfD Kleine Anfrage des Abg. Hans-Jürgen Goßner AfD und Antwort des Ministeriums…
17/6371: Mündliche Anfragen zur 26. Fragestunde in der 93. Plenarsitzung vom 18. April 2024
…Der Blaue Engel“. 1. Anfrage des Abg. Ruben Rupp AfD Eingang: 8.3.2024 2. Anfrage des Abg. Dr. Erik…
17/6544: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Europa und Internationales zu der Mitteilung des Ministeriums für Ernährung, Ländlichen Raum und Verbraucherschutz vom 4. April 2024
– Drucksache 17/6543
Unterrichtung des Landt...… Vorschriften geändert würden. Abg. Emil Sänze AfD äußerte, ihm fehle etwas der Glaube. In der Tat müsse…
17/6534: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Europa und Internationales zu der Mitteilung des Ministeriums für Ernährung, Ländlichen Raum und Verbraucherschutz vom 5. März 2024
– Drucksache 17/6353
Unterrichtung des Landta...…erreichen sei. Ein Abgeordneter der AfD bemerkte, die Fraktion der AfD befürworte den EU- Vorschlag zum … sei eine schwierige Situation. Abg. Emil Sänze AfD äußerte, grundsätzlich sei es zu begrüßen, wenn Stressfak…
17/6538: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Europa und Internationales zu der Mitteilung des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus vom 27. März 2024
– Drucksache 17/6504
Unterrichtung des Landtags in EU-Angele...…Baden-Württemberg eigentlich gehe. Abg. Emil Sänze AfD äußerte, für ihn stelle sich die Frage, wie das Ganze…
17/6537: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Europa und Internationales zu der Mitteilung des Ministeriums für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft vom 25. März 2024
– Drucksache 17/6488
Unterrichtung des Landtags in EU-Ang...…im Grunde nichts zu tun hätten. Abg. Emil Sänze AfD erkundigte sich, wie der Schutz der Geschäfts- und…