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092_Sitzung_17-04-2024
17. LANDTAG VON BADEN-WÜRTTEMBERG Stand 17.4.2024 92. Sitzung Mittwoch, 17. April 2024, 10:00 Uhr T A G E S O R D N U N G Das Plenum hat folgende Beschlüsse gefasst: 1. Aktuelle Debatte Gewaltkriminalität auf Zehn-Jahres-Hoch – Was nun Herr Strobl? beantragt von der Fraktion der AfD 2. Aktuelle Debatte Ein Jahr Atomausstieg: Ende der Geisterdebatten …
17/6424: Aktuelle Zahlen zur Asylmigration im Landkreis Esslingen
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 6424 14.3.2024 1Eingegangen: 14.3.2024 / Ausgegeben: 18.4.2024 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie haben sich die Belegung und die Kapazitäten bei Einrichtungen zur vor- läufigen Unterbringung von Asylbewerbern im Landkreis Esslingen seit Januar 2015 jeweils monatlich entwickelt (bei Darstellung bitte an der …
17/6264: Ganztagesangebote als Chance für mehr Bildungsgerechtigkeit
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 6264 19.2.2024 Geänderte Fassung 1Eingegangen: 19.2.2024 / Ausgegeben: 18.4.2024 Antrag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. welche Förderprogramme des Bundes es zum Ausbau der Kinderbetreuung, insbesondere von Ganztagsschulen sowie Ganztagesbetreuungsangeboten, der- zeit gibt und …
17/6463: Berücksichtigung regionaler Betriebshöfe bei Ausschreibungen und Vergaben von öffentlichen Leistungen am Beispiel des Personennahverkehrs
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag der Abg. Dr. Christian Jung und Dr. Erik Schweickert u. a. FDP/DVP und Stellungnahme des Ministeriums für Verkehr Berücksichtigung regionaler …
17/6457: Photovoltaikausbau auf landeseigenen Gebäuden im Landkreis Böblingen
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 6457 20.3.2024 1Eingegangen: 20.3.2024 / Ausgegeben: 18.4.2024 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Welche Gebäude im Landkreis Böblingen befinden sich im Eigentum des Lan- des Baden-Württemberg (tabellarische Darstellung nach Gemeinden inkl. Ad- resse und Flurstücksnummer)? 2. Auf welchen landeseigenen Gebäuden …
17/6453: Kirchenasyl in Baden-Württemberg von 2020 bis heute
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag des Abg. Ruben Rupp u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums der Justiz und für Migration Kirchenasyl in Baden-Württemberg von 2020 bis …
17/6451: Förderung und Zuschüsse des Landes für Maßnahmen im Rhein-Neckar-Kreis und im Neckar-Odenwald-Kreis sowie in den Städten Heidelberg und Mannheim
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 6451 19.3.2024 1Eingegangen: 19.3.2024 / Ausgegeben: 18.4.2024 Kleine Anfrage Wir fragen die Landesregierung: 1. Welche Gebiete hat sie gefördert oder fördert sie im Rahmen des Landes sanierungsprogramms im RheinNeckarKreis und im NeckarOdenwaldKreis sowie in den Städten Heidelberg und Mannheim mit (geplantem) …
Ergebnis der namentlichen Abstimmung - Beratung des Gesetzentwurfs durch Volksantrag - Gesetz zur Einführung des neuen neunjährigen Gymnasiums in Baden-Württemberg (G9-Gesetz)
Beratung des Gesetzentwurfs durch Volksantrag Gesetz zur Einführung des neuen neunjährigen Gymnasiums in Baden-Württemberg (G9-Gesetz) Ergebnis der namentlichen Abstimmung 92. Plenarsitzung des Landtags von Baden-Württemberg am Mittwoch, 17. April 2024 Drucksachennummer: 17/5729 Stuttgart, 17. April 2024 Abgegebene Stimmen insgesamt: Ungültig: Enthaltungen: Nein - Stimmen: Ja - Stimmen:…
Gesetzentwurf durch Volksantrag - Gesetz zur Einführung des neuen neunjährigen Gymnasiums in Baden-Württemberg (G9-Gesetz)
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 5729 26.10.2023 1 Gesetzentwurf durch Volksantrag Gesetz zur Einführung des neuen neunjährigen Gymnasiums in Baden-Württemberg (G9-Gesetz) A. Zielsetzung An allgemeinbildenden Gymnasien wird zum nächstmöglichen Zeitpunkt ein neunjähriger Bildungsgang (G9) als Normalform eingeführt, in dem Schülerinnen und Schüler in sieben …
Handwerkskammer Baden-Württemberg stellt sich vor
Handwerkskammer Baden-Württemberg stellt sich vor Bild 1 von 4 Zurück Weiter Zur 92. Plenarsitzung des Landtags von Baden-Württemberg am Mittwoch, 17. April 2024, stellt die Handwerkskammer Baden-Württemberg sich und ihre Tätigkeiten vor. Am Rande des Plenums besucht Landtagspräsidentin Muhterem Aras den Infostand und tauscht sich mit Vertreterinnen und Vertreter aus. Ausgezeichnete …