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17/6744: Genaue Kennzeichnung von Insekten in Nahrungsmitteln
Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 17 / 6744 17. Wahlperiode Eingang: 7.5.2024 Antrag des Abg. Bernhard Eisenhut u. a. AfD Genaue Kennzeichnung von Insekten in Nahrungsmitteln Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen, I. zu berichten, 1. wie viele Proben von Produkten, die Insekten enthalten, seit der letzten Zulassung im Januar 2023 (…
17/6733: Nachfrage Abschiebehaft und Abschiebehaftanstalt Pforzheim
Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 17 / 6733 17. Wahlperiode Eingang: 6.5.2024 Kleine Anfrage des Abg. Ruben Rupp AfD Nachfrage Abschiebehaft und Abschiebehaftanstalt Pforzheim Ich frage die Landesregierung: 1. Wie oft wurde in den Jahren 2023 und 2024 bis zum 31. März 2024 von Abschiebehaft Gebrauch gemacht bzw. wie viele Abschiebehaftanträge wurden gestellt und …
17/6739: Katastrophenschutz in der Schule
Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 17 / 6739 17. Wahlperiode Eingang: 7.5.2024 Antrag des Abg. Dr. Matthias Miller u. a. CDU Katastrophenschutz in der Schule Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. in welchem Umfang und seit wann die Wissensvermittlung über Katastrophenereignisse sowie den Katastrophenschutz im …
17/6731: Einsatz von Bodycams bei Bahnpersonal
Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 17 / 6731 17. Wahlperiode Eingang: 6.5.2024 Antrag des Abg. Miguel Klauß u. a. AfD Einsatz von Bodycams bei Bahnpersonal Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. ob in Nahverkehrszügen des Landes Körperkameras – sog. „Bodycams“ – beim Begleitpersonal, ins- besondere bei Personal, das mit …
17/6737: Taxi- und Mietwagen-Gewerbe in Stuttgart und der Region
Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 17 / 6737 17. Wahlperiode Eingang: 7.5.2024 Kleine Anfrage der Abg. Katrin Steinhülb-Joos SPD Taxi- und Mietwagen-Gewerbe in Stuttgart und der Region Ich frage die Landesregierung: 1. Wie hat sich die Anzahl der in Stuttgart konzessionierten Taxen und Taxiunternehmen sowie Mietwagen und Mietwagenunternehmen in den vergangenen …
17/6348: Kundgebung gegen den AfD-Landesparteitag in Rottweil am 23./24. Februar 2024: Welche unterstützenden Organisationen erhalten öffentliche Mittel, und distanzierten sich teilnehmende Funktionäre und Verwaltungsleute von ANTIFA-Präsenz?
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 6348 12.3.2024 1Eingegangen: 12.3.2024 / Ausgegeben: 10.5.2024 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. In welchem finanziellen Umfang haben seit dem 1. Januar 2023 und bis heute in jeweils welcher Form (unter tabellarischer Aufstellung nach: Einrichtungen; erhaltenen Geldbeträgen/geldwerten Vorteilen; Kalenderjahr; …
17/6547: AI-Act der EU und die Ansicht der Landesregierung
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag der Abg. Daniel Karrais und Alena Fink-Trauschel u. a. FDP/DVP und Stellungnahme des Ministeriums des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen…
17/6498: Sicherstellung von Schwimmfähigkeiten sowie Erhalt von Schwimmbädern in Baden-Württemberg
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag des Abg. Dennis Birnstock u. a. FDP/DVP und Stellungnahme des Ministeriums für Kultus, Jugend und Sport Sicherstellung von Schwimmfähigkeiten …
17/6548: Ermittlungen gegen Polizisten in Baden-Württemberg wegen des Verdachts des „Rechtsextremismus“
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag des Abg. Hans-Jürgen Goßner u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen Ermittlungen gegen …
17/6557: Antisemitismus beim SWR
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag des Abg. Daniel Lindenschmid u. a. AfD und Stellungnahme des Staatsministeriums Antisemitismus beim SWR Antrag Der Landtag wolle beschließen,…